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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
vom 05.07.2010
Scharfkochen.de
Betreiber: Lothar Gardemann

Großer Markt 5
47495 Rheinberg
Deutschland

Umsatzsteuer-Id Nummer: DE 120273524
Tel:   +49 (0) 2843 - 990815+49 (0) 2843 - 990815
Fax:  +49 (0) 2843 - 990817

§ 1 Geltungsbereich
Für die geschäftliche Beziehung zwischen Scharfkochen.de und dem Besteller gelten ausschließlich die im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bestehenden, gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn Scharfkochen.de ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Jede Bestellung an Scharfkochen.de stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir bestätigen Ihnen umgehend den Eingang Ihrer Bestellung per eMail. In dieser BestätigungseMail iSd § 312 e BGB ist noch keine Annahme des Vertrages zu sehen. Ihr Angebot wird spätestens durch den Warenversand angenommen und der Vertrag kommt zustande. Den Warenversand teilen wir Ihnen per eMail mit. Über Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht versandt und in dieser eMail auch nicht aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. Scharfkochen.de verkauft Waren nur an volljährige, vollmündige Personen.

§3 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Das Auto – Der Wein
Lothar Gardemann
Großer Markt 5
47495 Rheinberg
info@dasautoderwein.de
Tel.: 02843 - 990815
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns Das Auto- Der Wein, Großer Markt 5, 47495 Rheinberg,  zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
  • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 4 Rückgaberecht (für Geschäftskunden)
Scharfkochen.de geht davon aus, dass sich Geschäftskunden vor dem Bestellen von Waren ganz genau über deren Beschaffenheit, Funktion und Einsatzmöglichkeiten informiert haben. Ein Widerruf der Bestellung kann nur erfolgen, wenn Scharfkochen.de die vom Kunden bestellte Ware noch nicht beim Vertrieb geordert hat. Ein Rückgaberecht im Sinne des Fernabsatzvertragsrecht können wir Geschäftskunden leider nicht einräumen. Die Gewährleistung bleibt unberührt.
 
§ 5 Regelung zur Lieferung
Wir liefern die Ware sofort nach Erhalt der Zahlung. Sollte ein Produkt einmal nicht vorrätig sein, so werden Sie von uns selbstverständlich benachrichtigt. Wir versenden nur auf versichertem Wege. Sie können bei uns auch per Nachnahme bestellen. Nachnahmelieferungen ins Ausland bieten wir nicht immer an. Bei Angaben von Lieferzeiten sind Wochenend- und Feiertage zu berücksichtigen.

Die Lieferung ab Lager erfolgt binnen ca. 1-2 Werktagen. Sofern wir uns mit den von Ihnen bestellten Artikeln selbst beliefern lassen müssen, kann es zu einer Lieferverzögerung von bis zu einem Monat kommen.

Kann Scharfkochen.de die von Ihnen bestellten Artikel im Einzelfall aufgrund von Vertragsstörungen durch den Belieferer nicht in diesem Zeitraum beschaffen, behält  Scharfkochen.de sich den Rücktritt vor. In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstatten Ihnen ggf. schon erbrachte Gegenleistungen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Scharfkochen.de behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung aller bestehender Forderungen vor (Vorbehaltsware).

Falls ein Zugriff eines Dritten auf die Vorbehaltsware erfolgt, so hat der Kunde auf das Eigentum von Scharfkochen.de an der Vorbehaltsware hinzuweisen, zudem ist er verpflichtet, Scharfkochen.de unverzüglich über den Zugriff schriftlich zu informieren.

§ 6.1 Bestellung auf Rechnung
Wenn Sie die Zahlart "Lieferung auf Rechnung" nutzen wollen, dann dürfen Sie keine eidesstattliche Versicherung abgegeben haben. Mit der Abgabe einer Bestellung auf Rechnung versichern Sie uns, dass derzeit weder eine eidesstattliche Versicherung geplant ist, noch zuvor abgegeben worden ist. Sollten Sie dennoch bestellen und den Rechnungsbetrag nicht übermitteln können, so gehen wir von einem Betrug aus und prüfen in diese Richtung, unabhängig von der Höhe des Betrages.

§ 7 Gewährleistung und Garantiebedingungen
Die Mängelansprüche folgen den gesetzlichen Regelungen. Sie können unter der oben genannten Adresse geltend gemacht werden. Für Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre; bei Kaufleuten 12 Monate. Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und die Kaufsache eine gebrauchte bewegliche Sache, so beträgt die Gewährleistung ein Jahr. Neben den Gewährleistungsansprüchen stehen dem Käufer bei Bestehen von Hersteller- oder sonstigen Garantien die in den Garantieunterlagen des Artikels angegebenen Ansprüche gegen den Garantiegeber zu.
 
§ 8 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz irgendwelcher Art und unabhängig von ihrer Rechtsnatur sind grundsätzlich ausgeschlossen. Unberührt bleibt die Haftung allerdings:
1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Scharfkochen.de oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
2. für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Scharfkochen.de oder seines gesetzlichen Vertreters oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen;
3. für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten), wobei bei fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt ist;
4. Ansprüche nach dem Produkhaftungsgesetz.

§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sowie des deutschen internationalen Privatrechts.

§ 10 Gerichtsstand (nur für gewerbliche Käufer)
Gerichtsstand ist  47495 Rheinberg.
 
Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Die folgenden Daten werden im Rahmen des Bestellablaufes erhoben und übertragen:
Name, Vorname,
Firmenname (falls vorhanden)
vollständige Liefer- und Rechnungsadresse
Telefonnummer (wenn angegeben)
eMail-Adresse (wenn angegeben)

Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nur in Fällen, die der Auftragsabwicklung dienen (z.B. an von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragte Unternehmen wie Versandunternehmen), im erforderlichen Mindestmaß weiter gegeben. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.
Ihre gespeicherten Daten können Sie jederzeit bei uns abfragen, ändern oder löschen lassen. Bitte wenden Sie sich hierzu per Mail an uns.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ 

 

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